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Stornierung wegen Corona – Wer muss was bezahlen?

admin | Allgemein | Mittwoch, 18.März 2020

Die Corona-Pandemie und die zu deren Bekämpfung eingeleiteten Maßnahmen führen zu massiven Einschnitten für Unternehmen. Veranstaltungen müssen abgesagt werden, Lieferungen aus dem Ausland kommen nicht oder nicht rechtzeitig, Verkaufsstellen müssen geschlossen werden. In all diesen Fällen stellt sich die Frage: Können bestehende Verträge gekündigt werden? Muss trotz Nichtleistung gezahlt werden? Was ist mit Schadensersatz? Wer trägt das Risiko?

Zunächst stellt sich in all diesen Fällen die Frage, wer das Risiko für die höhere Gewalt trägt. Hierzu kann es Regelungen in AGB oder Verträgen geben. Fehlt es an einer wirksamen vertraglichen Regelung, so ist zu überprüfen, ob ein Fall der Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB vorliegt oder es die Möglichkeit für eine außerordentliche Kündigung oder den Rücktritt vom Vertrag gibt. Häufig führt dies dazu, dass die beiderseitigen vertraglichen Verpflichtungen aufgehoben werden können, in diesem Fall sind Vorauszahlungen zurück zu gewähren. Dies ist allerdings stets vom Einzelfall abhängig, beispielsweise davon, ob ein behördliches Verbot vorlag oder die Stornierung lediglich vorsichtshalber erfolgte. Gerade für Zwischenhändler kann ein Deckungskauf von einem anderen Lieferanten angezeigt sein, auch, wenn dies mit höheren Kosten verbunden ist. In jedem Fall sollten die vertraglichen und gesetzlichen Folgen rechtzeitig überprüft werden.