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Haftet ein Unternehmen auf Facebook für Rechtsverletzungen Dritter auf der Unternehmens-Pinnwand?

Michael Weber | Internetrecht | Mittwoch, 10.Oktober 2012

Diese Frage beschäftigt deutsche Juristen seit längerer Zeit. Nun liegt ein erstes (Versäumnis-) Urteil des LG Stuttgart vor, in dem ein Unternehmen tatsächlich wegen der Rechtsverletzung eines Nutzers auf seiner Pinnwand verurteilt wurde. Der Unternehmer hatte bei einem auf seine Pinnwand hochgeladenen Foto, durch das fremde Urheberrechte verletzt wurden, den Like-Button („gefällt mir“) angeklickt und das Foto zudem kommentiert. Ob dies für eine Haftung ausreicht, ist nicht unumstritten (vgl. hier oder hier). Da der abgemahnte Unternehmer zunächst per E-Mail seitens des Klägers Kenntnis von der Rechtsverletzung erhalten hatte, musste diese Frage allerdings nicht entschieden werden. Völlig ungefährlich ist das klicken des Like-Buttons für Unternehmer aber ohnehin nicht.

Aufgrund der Vielzahl der Rechtsverletzungen auf Facebook ist zu erwarten, dass in Kürze weitere Urteile folgen, die dann Licht ins Dunkel bringen.