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Neues vom “Like-Button”

Michael Weber | Internetrecht | Montag, 13.Februar 2012

Das Soziale Netzwerk Facebook beschäftigt mehr und mehr deutsche Juristen (vgl. hier oder hier).

In einem aktuellen Beschluss wies das LG Münster (Az.: 025 O 34/11) darauf hin, dass das Drücken des “Like-Buttons” (oder in der deutschen Version: “Gefällt Mir”) wettbewerbsrechtliche Relevanz haben kann.

In diesem Fall klickte ein Unternehmer (auf seinem privaten Facebook-Profil) bei einer Werbung für ein Produkt, das er selbst vertrieb und an dessen Erfolg er daher ein eigenes wirtschaftliches Interesse hatte, den “Like-Button”. Die Werbung selbst war rechtswidrig. Das Gericht hat daher in dem Anklicken des “Like-Buttons” durch den Unternehmer eine ihm zuzurechnende geschäftliche Handlung gem. § 3 Abs. 1 UWG gesehen und den Unternehmer zur Unterlassung verurteilt.

Auch dieser Beschluss zeigt, dass Soziale Netzwerke im geschäftlichen Verkehr an Bedeutung zunehmen, hierbei aber die Spielregeln des Wettbewerbsrechts stets beachtet werden müssen.