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Kanzlei mahnt massenhaft wegen Streaming ab

Michael Weber | IT-Recht | Donnerstag, 12.Dezember 2013

Aktuell versendet die Kanzlei „U + C Rechtsanwälte Urmann & Collegen“ eine Vielzahl von Abmahnungen, in denen eine angebliche Urheberrechtsverletzung am Filmen der schweizerischen Firma „The Archive“ beanstandet wird. Was diese Abmahnungen von den seit Jahren bekannten Filesharing-Fällen unterscheidet, ist die Tatsache, dass die in der Abmahnung genannten Videos nicht vollständig heruntergeladen, sondern lediglich auf dem Portal „redtube“ gestreamt wurden.

Ein gestreamtes Video ist in eine Website eingebettet und wird lediglich im Browser abgespielt, nicht jedoch auf die Festplatte heruntergeladen. Der Kopiervorgang findet lediglich im Arbeitsspeicher statt. Ob dies bereits als Urheberrechtsverletzung zu werten ist, ist noch nicht ausreichend geklärt, nach unserer Auffassung liegt bereits keine Urheberrechtsverletzung vor. U + C berufen sich wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung auf ein Urteil des Amtsgericht Leipzigs im Zusammenhang mit dem Streamingportal kino.to. Im Fall des AG Leipzig ging es allerdings um die Strafbarkeit des Portalbetreibers, nicht des einfachen Nutzers.

Ob der Nutzer eine Urheberrechtsverletzung begangen hat und der Anschlussinhaber dafür haftet sollte in jedem Fall anwaltlich überprüft werden. Jedenfalls besteht kein Anlass, ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben oder den eingeforderten Betrag zu bezahlen.